KPV-Kongress in Bochum

Rund 500 Besucher und fast 30 Aussteller kamen am 18. und 19. November nach Bochum nach 2 Jahren Corona-Zwangspause endlich wieder live zusammen. Der Kongress-kommunal mit der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) fand im Bochumer RuhrCongress statt. Auch unsere Düsseldorfer Delegierten waren zahlreich vertreten.


Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase stellte in seiner Eröffnungsrede fest, dass in Deutschland derzeit die Wohlstandsblase platze. Grundlage für einen erfolgreichen Umbruch seien Mut und Zuversicht und keine ideologischen Vorgaben aus Berlin gepaart mit neuer Bürokratie, wie sie die Ampel anböte. Die Energiewende der Ampel sei ein planwirtschaftliches Bürokratiemonster. Das 49-Euro-Ticket sei ein teures Geschenk an die Städter, die auf einen dicht getakteten ÖPNV zugreifen könnten. Statt Subventionen für die Nutzer brauche es bessere Mobilitätsangebote in Stadt und Land.

Deshalb hatte die KPV ihren Leitantrag mit "Innovative Kommunalpolitik. Neustart vor Ort." überschrieben.


Gastredner Friedrich Merz sagte, dass die Erneuerung der CDU auch auf kommunaler Ebene gelingen müsse. CDU-NRW-Generalsekretär Paul ziemiak betonte, dass das Herz der Partei vor Ort in den Städten und Landkreisen schlage. NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach erklärte, dass die CDU den Klimawandel mit Herz und Verstand angehe.

Hier finden Sie die Beschlüsse aus Bochum und eine Bildergalerie.

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